Krankenhäuser profitieren heute von der Regierung Rüttgers

Dienstag, den 12. Juli 2011 um 12:39 Uhr

Die CDU-Fraktion nimmt erfreut zur Kenntnis, dass das Investitionsprogramm für Krankenhausmaßnahmen 2011 nur noch eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von einer halben Million Euro enthält. „Das zeigt wieder einmal, dass die CDU mit Geld haushalten kann“, sagt Norbert Post, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. „Noch im Jahr 2005, bei der schwarz-gelben Regierungsübernahme in Nordrhein-Westfalen, belief sich die Höhe der Verpflichtungsermächtigung auf 255 Millionen Euro, was die Gestaltungsmöglichkeiten deutlich eingeschränkt hat. Unser umsichtiger und effektiver Umgang mit den Haushaltsmitteln in Verbindung mit der Veränderung der Krankenhausfinanzplanung hat zur massiven Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung ohne Qualitätsverlust bei den Krankenhäusern geführt. Wir haben die Verpflichtungsermächtigungen in nur fünf Jahren um 245,5 Millionen Euro reduziert, sodass jetzt ohne Altlasten im Rahmen des Haushaltsplans investiert werden kann.“