Mit der Online-Befragung will die Ministerin die Studierenden für ihre Hochschulpolitik in Haftung nehmen

Dienstag, den 08. November 2011 um 08:38 Uhr

Als „reine Augenwischerei“ bewertet der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Brinkmeier, die heute von NRW-Wissenschaftsministerin Schulze vorgestellte Online-Befragung der nordrhein-westfälischen Studierenden. „Die NRW-Hochschulen quellen über, bekommen aber weniger Geld von der Landesregierung. Damit sind Ministerpräsidentin Kraft und Hochschulministerin Schulze verantwortlich dafür, dass sich die Rahmenbedingungen für die Studentinnen und Studenten verschlechtern. Das alles ist bekannt. Doch statt die Probleme anzupacken, will die Ministerin die Studierenden beteiligen, wie sie das nennt. Woran? An den wieder sich verschlechternden Studienbedingungen an den NRW-Hochschulen?“

Der CDU-Hochschulexperte erinnert daran, dass die SPD im Landtagswahlkampf 2010 versprochen hatte, die Studienbeiträge abzuschaffen und die dann wegfallenden Gelder komplett aus Landesmitteln zu kompensieren. „Das Versprechen hat Frau Kraft gebrochen“, kritisiert Brinkmeier. So musste die Landesregierung jüngst einräumen, dass Hochschulen zum Teil erheblich weniger Geld erhalten. Mit der Folge, dass sich die Studienbedingungen nun wieder verschlechtern werden und sogar Verträge nicht mehr verlängert werden können. Brinkmeier: „1.500 Studierende hofft die Ministerin, zu erreichen. Zurzeit hat NRW über eine halbe Million Studentinnen und Studenten. Was ist das für ein Meinungsbild? Repräsentativ ist es jedenfalls nicht. Heute bestätigt die Ministerin aufs Neue das gängige Urteil in der Hochschullandschaft über sie, wie es die Wochenzeitung Die Zeit jüngst zitierte: `Die Ministerin faselt etwas (…) und am Ende steht man da und weiß nicht, ob sie eigentlich selbst versteht, was sie da sagt´.“