PUA Atomkugeln: Frau Schulze wird die Geister, die sie rief nicht mehr los

Dienstag, den 17. Januar 2012 um 10:13 Uhr

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Atomkugelaffäre von SPD-Wissenschaftsministerin Schulze“ erklärt der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Benedikt Hauser:

„Die heutige Vernehmung des Staatssekretärs im Wissenschaftsministerium Dockter zeigt, dass offenkundig ein Sachverhalt, der bei Beantwortung der Kleinen Anfrage als unkritisch angesehen wurde, nach der Veröffentlichung durch Ministerin Schulze zu einer hochdramatischen Angelegenheit hochstilisiert wurde. Anders ist nicht zu erklären, dass Ministerin Schulze zwar keinen Anlass zu weiterer Tätigkeit in der Sache gesehen hat, aber dennoch das angebliche Verschwinden der Brennelementekugeln gegenüber Presse und Öffentlichkeit dramatisiert hat. Staatssekretär Dockter hingegen sah auf der Grundlage des Antwortentwurfes keinen Hinweis darauf, dass Kernbrennmaterial fehlen könnte.

Darüber hinaus treten – getreu der Taktik der Landesregierung „Unterdrücken, Verschleiern, Vertuschen“ – immer weitere Unterlagen zu Tage, die dem Ausschuss vorenthalten wurden – bis hin zu einer Ministervorlage von Anfang April 2011, die heute Gegenstand der Diskussion im Untersuchungsausschuss war. Der Verbleib der Unterlage bleibt auch nach Vernehmung des Staatssekretärs im Dunkeln.

„Es drängt sich der Verdacht auf, dass diese Unterlage zu einem ganzen Stapel zentraler Dokumente gehört, die dem Untersuchungsausschuss von der Landesregierung vorenthalten werden. Dass die Akten Informationen bergen, die Parlament und Öffentlichkeit unter keinen Umständen erfahren sollen, kann bei diesem Verlauf der Beweisaufnahme kaum noch zweifelhaft sein.“ stellt Hauser fest. „Frau Schulze wird sich am 27. Januar 2012 vor dem Untersuchungsausschuss einige Fragen zu den von ihr beschworenen Geistern gefallen lassen müssen.“