Auch in der Frage der Integration kann NRW auf den Sachverstand der CDU nicht verzichten

Dienstag, den 14. September 2010 um 11:33 Uhr

Sarrazin hat mit seinen umstrittenen Äußerungen eine Debatte angestoßen, die wir – wenn auch nicht in der Intensität – bereits seit vielen Jahren in NRW führen. Diese Debatte ist grundsätzlich zu begrüßen, so lange wir objektiv und sachlich über Probleme aber auch Chancen von Zuwanderung und Integration sprechen. Die Grenze des Erträglichen ist jedoch erreicht, wenn die Debatte – wie im Fall Sarazzin – von der sachlichen Ebene hin zu haltlosen Spekulationen über Vererbungs- und Rassentheorien abdriftet. Derlei Überlegungen widersprechen unserem christlich-demokratischen Verständnis grundlegend. Wo immer wir uns damit konfrontiert sehen, werden wir uns klar dagegen positionieren.

Es steht außer Zweifel, dass wir auch in NRW immer noch erheblichen Nachholbedarf in puncto Integration haben. Ein gewichtiger Grund dafür war die grundfalsche Ausrichtung von Integrationspolitik in den vergangenen Jahrzehnten unter roter und später rot-grüner Regierungsverantwortung. Der Gedanke: „Lasst uns ein großes Multi-Kulti-Fest feiern, Integration funktioniert dann von alleine“, hat sich als Trugschluss erwiesen. Das war rot-grüne Traumtänzerei.

2005 war es die CDU in NRW, die die Debatte wieder auf den Boden der Realität zurückgeholt hat. Und es war die NRW-CDU, die als erstes Bundesland ein Integrationsministerium geschaffen hat. Wir haben erkannt, dass Integration eine Querschnittsaufgabe  ist, die alle Politikbereiche umfasst, und nicht nur die Bereiche Arbeit und Soziales. Sprachförderung und Bildung standen dabei im Zentrum unserer Bemühungen, da sie der Schlüssel für eine gelingende Integration sind. Bis heute gilt die Integrationspolitik unter schwarz-gelber Regierungsverantwortung in NRW bundesweit als Vorzeigeprojekt.

Aktuell erleben wir jedoch einen deutlichen Rückschritt in der Integrationspolitik. Frau Kraft hat das NRW-Integrationsministerium als eigenständiges Ministerium wieder abgeschafft und Integration im Arbeitsministerium verortet. Damit stellen SPD und Grüne einmal mehr unter Beweis, dass die Integrationspolitik bei ihnen in den falschen Händen ist.

Als CDU werden wir daher auch künftig gefordert sein, Alternativen zu der rot-grünen Vorstellung von gelingender Integration zu entwickeln. Und wenn aktuelle Umfragen sagen, dass bis zu 20 Prozent der Bürgerinnen und Bürger einer „Sarrazin-Partei“ ihre Stimme geben würden, dann zeigt das nur, wie groß die Verunsicherung bis heute ist. Das sollte uns auf den Plan rufen.