Nachhaltig helfen statt erdrosseln

Dienstag, den 04. Oktober 2011 um 07:52 Uhr

„Unser  Konzept ist gerecht, transparent und nachhaltig. Wir bestrafen sparsame Kommunen nicht mit einem zusätzlichen Solidarbeitrag. Die Landesregierung spaltet die kommunale Familie. Wir führen sie zusammen.“ Mit diesen Worten stellten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Lauman…

 

CDU hat die Problematik der demographischen Entwicklung für Grundschulen im Blick

Dienstag, den 27. September 2011 um 13:12 Uhr

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) zum Thema Erhalt von Grundschulen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Kaiser:

„Die CDU-Landtagsfraktion hat frühzeitig auf die Problematik der demographischen Entwicklung…

   

Die Landesregierung streicht Verkehrsinfrastruktur zusammen - und Römer lügt

Dienstag, den 27. September 2011 um 13:11 Uhr

„Statt Lügen zu verbreiten, sollte die grün-rote Minderheitsregierung in der Verkehrspolitik endlich ihre Arbeit machen.“ Das erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernhard Schemmer. Um „Arbeitsplätze und Wachstum langfristig sichern – Nordrhein-Westfalen als den zentr…

   

Streichliste Straßenneubau: Das Verfahren ist nicht transparent

Dienstag, den 27. September 2011 um 13:10 Uhr

Die CDU-Landtagsfraktion verlangt Aufklärung darüber, nach welchen Kriterien SPD-Landesverkehrsminister Voigtsberger die Streichliste für den Landesstraßenneubau aufgestellt hat. „Warum steht zum Beispiel der Ausbau der L 712 in Bad Salzuflen auf Grün, der Ausbau der L 357 zwischen Haan und Solin…

   

CDU gegen Erhöhung der Rundfunkgebühren

Dienstag, den 27. September 2011 um 13:10 Uhr

"Die CDU-Landtagsfraktion NRW wird eine weitere Gebührenerhöhung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht mittragen. Mit der bisherigen Obergrenze von 17,98 Euro monatlich ist für uns das Ende der Fahnenstange erreicht. Es kann nicht sein, dass ARD und ZDF ständig an der Gebührenschraube dre…

   

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