Christian Möbius - News

Ausbruch aus der JVA Bochum weitet sich zu einem handfesten Justizskandal aus. NRW-Justizministerium führt Öffentlichkeit 24 Stunden hinters Licht

Dienstag, den 31. Januar 2012 um 13:44 Uhr

„Der Ausbruch eines Häftlings aus der JVA Bochum am vergangenen Wochenende nimmt Formen eines handfesten Skandals an. Seit gestern versuchen Anstaltsleitung und NRW-Justizministerium der Öffentlichkeit den ausgebrochenen Häftling als harmlos zu beschreiben. Jetzt musste NRW-Justizminister Kutscha…

Es ist etwas faul an der Sicherheit in der JVA Bochum – Minister Kutschaty will den Ernst der Lage nicht wahrhaben

Dienstag, den 31. Januar 2012 um 13:43 Uhr

Nach dem vierten besonderen Vorkommnis und dem dritten Ausbruch aus der Justizvollzugsanstalt Bochum innerhalb nur eines Jahres wirft der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, NRW-Justizminister Kutschaty vor, den Ernst der Lage nicht erkannt zu haben. „Es ist e…

Finanzminister Walter-Borjans spricht mit gespaltener Zunge

Dienstag, den 31. Januar 2012 um 13:43 Uhr

Zur Ablehnung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Sicherung des Existenzminimums und zur Steuergerechtigkeit durch die SPD-geführte NRW-Minderheitsregierung im Finanzausschuss des Bundesrats erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich:…

SPD und Bündnisgrüne legen Tagesmüttern immer neue Steine in den Weg, das Nachsehen haben junge Familien: Frau Kraft lässt die Kinder im Stich

Dienstag, den 31. Januar 2012 um 13:35 Uhr

„Es brennt bei der Betreuung für Kinder unter drei Jahren in Nordrhein-Westfalen an allen Ecken und Enden. Diese grün-rote Minderheitsregierung bringt es fertig, Nordrhein-Westfalen im bundesweiten Vergleich wieder dahin zu manövrieren, wo es unter der letzten rot-grünen Landesregierung 2005 stan…

Ladenschluss: Veränderung verstößt gegen Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher und des mittelständischen Einzelhandels in NRW

Dienstag, den 31. Januar 2012 um 13:34 Uhr

“Die grün-rote Regierung unter Ministerpräsidentin Kraft beginnt wieder, die Menschen in NRW zu gängeln, zu drangsalieren, zu kujonieren. Erwachsene Kunden und erwachsene Verkäufer können selbst miteinander vereinbaren, wann sie einkaufen können und wollen. Dafür brauchen sie Frau Kraft nicht.“ D…