Logistik und Güterverkehr in Nordrhein-Westfalen braucht Perspektiven und Lösungen

Dienstag, den 31. Januar 2012 um 13:33 Uhr

Zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Zukunft des Logistikstandorts Nordrhein-Westfalen sichern – Logistik-Vision NRW 2030 erarbeiten“ erklären die Verkehrsexperten Benedikt Hauser und Bernhard Schemmer:

Der Logistikstandort Nordrhein-Westfalen leidet unter dieser Landesregierung unter…

In der Haushaltspolitik fährt Frau Kraft Zickzack

Dienstag, den 31. Januar 2012 um 13:32 Uhr

„Wo ist eigentlich die `fallende Linie´ in der Neuverschuldung des Landes NRW, die Ministerpräsidentin Kraft gestern gemalt hat?“ Das fragt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.Weisbrich: „Das ist keine fallende Linie, das ist Zickzack. In der Haushaltspolitik fahren Walter-Borj…

Rechtsverordnung Dichtheitsprüfung: Eine Rechtsverordnung mit zwei Varianten schafft keine Rechtssicherheit. Das Chaos im Hause Remmel geht weiter

Dienstag, den 31. Januar 2012 um 13:31 Uhr

„Bei der Dichtheitsprüfung herrscht Chaos pur im Hause Remmel und in der grün-roten Minderheitsregierung.“ So bewertet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Josef Hovenjürgen, die soeben vom Landeskabinett vorgelegte Rechtsverordnung zur Kanalprüfung. So wundert sich der CDU-…

Kündigungssperrfristverordnung: Rot-Grün greift tief in die Mottenkiste

Dienstag, den 31. Januar 2012 um 13:31 Uhr

„Heute hat die grün-rote Landesregierung ein überflüssiges Relikt aus der Mottenkiste hervorgeholt, die Kündigungssperrfristverordnung. Sie wird wieder zum Leben erweckt, während SPD und Bündnisgrüne in der Düsseldorfer Staatskanzlei die Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus zusammenstreichen.“…