Christian Möbius - News

Haushaltsabschluss 2011: Frau Kraft versagt in ihrem zentralen Politikfeld – Stellen unterrichten nicht

Dienstag, den 31. Januar 2012 um 13:00 Uhr

Zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2011 der Minderheitsregierung erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich:

„Neben den Steuermehreinnahmen weist der Haushaltsabschluss über 500 Millionen Euro Minderausgaben beim Personal auf. Das wi…

Keine andere Landesregierung hat das Konjunkturpaket so kommunalfreundlich umgesetzt wie die CDU-geführte Landesregierung

Dienstag, den 24. Januar 2012 um 10:42 Uhr

„Schon am 24. Juni 2009 versuchte sich der Geschäftsführer der SGK NRW, Bernhard Daldrup, im kommunalpolitischen Monatsmagazin der SPD ‚Demo‘, in Sachen Konjunkturpaket mit fremden Federn zu schmücken. Das sei ‚alles der Verdienst der SPD‘ gab er damals zu Protokoll.“ Daran erinnert der kommunalp…

CDU-Fraktion begrüßt das gemeinsame Vorgehen von Grossisten und Verlegern

Dienstag, den 24. Januar 2012 um 10:39 Uhr

Als „wichtigen Schritt zur Sicherung der Medienvielfalt in Deutschland“ hat die CDU-Landtagsabgeordnete Andrea Verpoorten, medienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, die jüngste Initiative der Verlegerverbände VDZ (Verband Deutscher Zeitschriftenverleger) und BDZV (Bund der Deutschen Zeitungsve…

Selbst Klimaschutz ist bei diesem Umweltminister in den falschen Händen

Dienstag, den 24. Januar 2012 um 10:18 Uhr

„Ein Verriss für den Entwurf des Klimaschutzgesetzes war die heutige Expertenanhörung in weiten Teilen im Düsseldorfer Landtag.“ Das berichten der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Rainer Deppe, und der energiepolitische Sprecher der CDU im Düsseldorfer Landtag, Hendrik Wüst. „D…

Wohnraumförderungsprogramm 2012: Frau Kraft lässt im sozialen Mietwohnungsneubau die sozial Schwachen im Regen stehen

Dienstag, den 24. Januar 2012 um 10:16 Uhr

„Mit sozialem Wohnungsbau und dem Bau der eigenen vier Wände hat diese Landesregierung Kraft nicht viel am Hut. Das dokumentiert das heute von SPD-NRW-Wohnungsbauminister Voigtsberger vorgelegte Wohnraumförderungsprogramm 2012.“ Das erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfrak…